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Der Koalitionspoker zwischen den Parteien nach der
Bundestagswahl ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht entschieden, wobei der bemerkenswerteste Vorgang bis jetzt der weiterhin aufrechterhaltene Anspruch Gerhard Schröders auf das Amt des Bundeskanzlers
darstellt, obwohl die Union mehr Sitze als die SPD errungen hat. Zur Vielfalt der Meinungen und Spekulationen in den Medien sei hier eine Deutung unter existentiellen bzw. immortalistischen Gesichtspunkten
hinzugefügt, die vielleicht ein tieferes Licht auf das überraschende Verhalten des Kanzlers werfen kann.
Schröder war schon immer für seine unideologisch-pragmatische Grundhaltung bekannt, die ihm von politischen Gegnern auf der rechten wie der linken als prinzipienloser Karrierismus und Konformismus wenn nicht gar als persönliche Eitelkeit und reine Machtbesessenheit ausgelegt wurde. Eben: ‘Ich will hier rein!’ - aber warum eigentlich, um WAS zu erreichen, um WELCHE Politik durchzusetzen!? Sein behaupteter Anspruch, marktwirtsschaftliche und sozialstaatliche Orientierungen auch unter den Bedingungen verschärfter neoliberaler Globalisierung miteinander zu versöhnen, wie er sich vor allem in Hartz 4 und der Agenda 2010 niederschlägt, konnte daher auch nie die kollektive Begeisterung - nicht mal in den eigenen Reihen - auslösen, die er für ein besseres Wahlergebnis gebraucht hätte, um unangefochten weiter regieren zu können. Zu schlecht waren einfach die praktischen Ergebnisse und zu sehr empfand man die ganze Richtung von Anfang an als aufgesetzten, halbherzigen und opportunistischen Versuch, es gegensätzlichen Lagern Recht machen zu wollen, um letztlich doch nur die eigenen politischen Besitzstände zu wahren. Dabei besitzt Schröder unzweifelhaft einen politischen Instinkt, einen gewissen persönlichen Charme und eine mehr psychologisch begründete Führungsstärke, die seine politisch-inhaltliche und programmatische Leere nur um so stärker hervortreten lassen. Dies ist - nebenbei gesagt - nicht nur ein individuelles Defizit, denn wenn es richtig ist, dass jedes Volk sich den Kanzler erwählt, den es verdient, dann drückt sich in Schröders Schwächen auch die fortgeschrittene Entpolitisierung grösserer Teile der Bevölkerung aus, ist mithin ein allgemeineres und strukturelles Problem.
Und wenn es wirklich stimmt, dass ihm seine persönliche Macht tendenziell schon immer wichtiger war als alle weiteren politisch-sachlichen
Inhalte, dann wäre sein aktuelles Kleben am Amt - ‘der Pattexkanzler’ - tatsächlich kein Wunder, aber über die übliche Polemik an einem hochrangigen Vertreter ‘der politische Klasse’ hinaus, könnte man an seinem
exponierten Beispiel auch sehr gut die generelle kompensatorische Funktion politischer Machtorientierung angesichts existentieller Bedrohungen und Gefährdungen demonstrieren. Gerhard Schröder ist gerade einmal
Anfang 60 und voller körperlicher wie mentaler Vitalität, wie er in den letzten Monaten eindrucksvoll bewiesen hat. In seinem Ringen um die Fortsetzung der Kanzlerschaft geht es nicht nur um sein politisches
Überleben sondern um seine Fortexistenz in einem erweiterten Sinne überhaupt, denn nach jahrzehntelangem und erfolgreichen Aufstieg an die Spitze der Macht, der Gewöhnung an die damit verbundenen Privilegien und vor allem der damit einhergehenden Identifikation mit den dabei vorausgesetzten geistigen Grundhaltungen, sozialen Rollenmustern und den individuellen Selbstdefinitionen wäre die Aufgabe des Amtes praktisch gleichbedeutend mit einem einschneidenden Bruch seiner ganzen gewachsenen Identität! Man überlege sich einfach nur, was er denn anschliessend tun sollte, wenn er tatsächlich auf das Amt verzichtete und sich aus der aktiven Politik verabschiedete. Würde er tatsächlich in die freie Wirtschaft gehen (wollen), wie es der politische Gegner unmittelbar vor der Wahl aus durchsichtigen Gründen noch lanziert hatte, sollte er seine Memoiren schreiben, auf Weltreise gehen, mit Doris Familie spielen...!?? Man muß es sich nur konkreter ausmalen, um sofort die Diskrepanz zwischen solchen Ruhestandsmodellen und dem politischen Kraftpaket Schröder zu spüren, die seinen baldigen oder zumindest kampflosen Abschied ziemlich unwahrscheinlich erscheinen lassen.
Stattdessen taucht ein ganz anderes Modell, ein ganz anderes Szenario vor dem inneren Auge auf, das Modell ‘der ewige Kanzler’, das wir schon von Helmut Kohl kennen, der es wohl
begonnen hat und der nicht nur in dieser Hinsicht sein grosses Vorbild ist, weshalb er ihn auch nicht zufällig beerbt hat. ‘Der ewige Kanzler’ wird in gewisser Weise zu einer Zerr- und Schattenform von ‘Unsterblichkeit’, denn gerade die Ebene der geistigen Einstellungen, der Selbstbilder, wechselseitigen Wahrnehmungen, sozialen Statuspositionen und politischen Orientierungen wird immer vom grundlegenden Wandel aller Verhältnisse gekennzeichnet sein. KÖRPERLICHE Unsterblichkeit meint dagegen etwas ganz anderes, nämlich genau das, was es sagt, obwohl der richtige Akzent in dem Doppelwort auch von vielen Anhängern oft falsch gesetzt wird: sie zielt auf die permanente Dauer der körperlichen Basis eines Menschen, seiner Trägerstruktur, während die endlose Verewigung von Identität unmöglich ist!
Der erste säkulare Kanzler der Bundesrepublik - Schröder war der erste, der beim Ablegen des Amtseides auf die christlich-religiöse Zusatzformel verzichtete - hat persönlich alles erreicht, was man nach herkömmlichen Masstäben im Leben erreichen kann. Sein Versuch der permanenten Verewigung wird zwar scheitern, aber wenn es richtig ist, dass sein persönliches Streben nach Macht von unbewußten und verdrehten existentiellen Motiven gespeist ist, die auf Grund seines säkularen Hintergrundes sogar noch in einer zugespitzten Form vorliegen, dann wäre eine Prognose naheliegend, die ihn um jeden Preis weiter in der politische Arena kämpfen sieht. (Eine Aussage, die in ähnlicher Form übrigens auch für seine Kontrahentin, die Kanzlerkandidation der CDU/CSU, gilt.) Es würde daher nicht verwundern, wenn er bei allem Sträuben und trotzig-fröhlichem Beharren sich schliesslich doch noch auf eine Kompromisslösung einlassen würde, die ihn mindestens in der direkten Nähe der Macht beliesse. In diesem Sinne könnte z.B. ein Modell herauskommen, dass er zwar - vorläufig - auf die Kanzlerschaft verzichtete, er aber als Vizekanzler und z.B. Aussenminister in ein Kabinett Merkel einträte. Alle Seiten und politischen Kommentatoren überschätzen im Moment generell die Bedeutung des Amtes des Bundeskanzlers in der gegenwärtigen politischen Lage, denn in einer Großen Koalition von nahezu identisch starken Lagern wäre jeder Kanzler in einem ungleich grösseren Masse von der aktiven Mitarbeit, Mitgestaltung und Einwilligung des Koalitionspartners abhängig als unter den üblichen Voraussetzungen. Daher besässe das Amt des Vizekanzlers auch ein viel grösseres Gewicht als in einer herkömmlichen Koalition von ganz unterschiedlich starken Parteien.
Ein Blick in die Geschichte stützt diese Deutung. Der große Verlierer der ersten Großen Koalition von 1966 bis 1969 war die CDU mit ihrem Kanzler
Kiessinger, der große Gewinner war dagegen der SPD-Vizekanzler Brand. Schröder könnte in einer solchen Konstellation nicht nur weiter in exponierter und verantwortlicher Situation mitmischen und sich sogar die
Chance offenhalten, in vier Jahren noch einmal anzutreten, er könnte in all den Jahren seine direkte Kontrahentin weiter einschüchtern, wie er es am Wahlabend schon so selbstbewußt wie überheblich begonnen hat. Da
Angela Merkel mit ihrem desaströsen Wahlergebnis im Rücken nur schwache Chancen besässe, jemals ein starkes politisches Selbstbewußtsein aufzubauen, wäre sie für eine solche Strategie das perfekte Opfer, weshalb
alle Kommentare, die eine persönliche Fehde zwischen Schröder und Merkel oder verletzte männliche Eitelkeit in ernsthafte Erwägung ziehen, einen etwas unpolitischen Charakter haben. Aus dem ewigen Kanzler würde so
vorübergehend ein heimlicher Kanzler, ein
Ersatzkanzler, ein Kanzler im Wartestand, aber eben ein Kanzler, womit ‘die Kontinuität’ gewahrt bliebe, die innerlich so heiß ersehnte(?) dauerhafte Identifikation mit dem eigenen Selbstverständnis und dem
kristallisierten Ich.
Ob es wirklich so kommt? Schwer zu sagen, denn zuviele andere Personen und Kräfte mit ganz eigenen Einschätzungen und Interessen, ganz eigenen
‘Identitäten’, spielen in diesem Koalitionspoker mit, aber dem politischen Überlebenskünstler und dem Schlitzohr Gerhard Schröder würde eine solche Lösung wirklich ähnlich sehen. Vielleicht zockt er ja doch nur so hoch zu Gunsten seiner Partei und bestimmter inhaltlicher Positionen und tritt im geeigneten Moment ab, aber sollten die Querellen endlos weitergehen und beide Seiten durch die Formulierung von Maximalforderungen auf stur schalten, liefe das zwangsläufig auf eine Sackgasse hinaus, nach dem gleichen Muster wie die gegenwärtige politische Situation: keiner wollte sie und doch wurde sie Realität. Das würde dann baldige Neuwahlen bedeuten, die wahrscheinlich katastrophale Folgen hätte, aber noch ist es nicht soweit. Noch kann der ewige Kanzler sich auf seine tiefere immortalistische Intuition besinnen und sich z.B. folgende Passage aus seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag vom 1.7.05 zur Begründung der Vertrauensfrage in Erinnerung rufen: ‘Meine Damen und Herren, auch in der Politik gilt: Festklammern an dem, was immer schon war oder was man einmal hat, führt geradewegs in die Erstarrung. Und bewahren kann nur derjenige, der zur Veränderung bereit ist.’ Wie wahr.
Ergänzung (3.11.): Nun hat er also doch noch die Kurve gekriegt, wahrscheinlich, denn in der aktuellen unübersichtlichen Situation ist nur die Ungewißheit gewiß, wobei die obige Spekulation unter dem Stichwort ‘Stresemann-Lösung’ wenige Tage vor der Bekanntgabe seines politischen Rückzuges auch noch in die öffentliche Diskussion kam, wie ein SPIEGEL-Online Artikel vom 7.10. bezeugt (nach dem Vorbild des Außenministers Stresemann in der Weimarer Republik, der zuvor Reichskanzler gewesen war). Die Annahme, daß er alles tun würde, um in der politischen Arena zu bleiben, lag angesichts seines Charakters und vor allem seines Einsatzes in den letzten Monaten einerseits tatsächlich nahe, andererseits besaß er wohl zuviel Stolz, um sich mit weniger als der Führungsposition zufrieden zu geben. Trotzdem bleibt sein weiterer Lebensweg auch unter psychoexistentiellen Gesichtspunkten interessant: Was wird er wohl machen, wie wird der Machtmensch Schröder mit der Niederlage umgehen? Man kann es sich nur schwer vorstellen...
Von Gerhard Schröders persönlichem oder politischem Schicksal abgesehen tritt jetzt insgesamt wohl das ein, was in einer früheren News-Folge für
den Fall einer Großen Koalition schon prophezeit wurde: die Dauerblockade, der lärmende Stillstand des kleinsten gemeinsamen Nenners unter Behauptung des Gegenteils, bei dem jede zweit- und drittrangige Entscheidung
als ‘konstruktiver Kompromiß’ oder gar großer Erfolg verkauft werden wird. SPD und Union werden nun die Strafe für ihre jahrelange aggressive Rhetorik erhalten, bei der die Protagonisten bloß ihrer egozentrischen
Lust an der Kritik am politischen Gegner nachgaben, obwohl man in wesentlichen inhaltlichen Feldern grundlegende Übereinstimmungen aufwies. So gesehen könnte eine Große Koalition durchaus handlungsfähig sein, aber
zum einen gibt es diese psychologische, rhetorische und mediale Eigendynamik, die aus Gründen der Profilierung auf Abgrenzung programmiert, zum anderen besitzt die tendenzielle Einigkeit in den großen Fragen nur
eine höchst gebrochene und ambivalente Legitimation bei der Masse der Wähler. Bei denen wird der äußerliche Zwang zur Harmonie vormals gegensätzlicher Kontrahenten als weiterer Glaubwürdigkeitsverlust und Verlust an Authentizität ankommen, nach dem Motto: ‘Eben noch haben sie sich ununterbrochen widersprochen und wechselseitig die Fähigkeit zum Regieren abgesprochen, jetzt sitzen sie plötzlich einträchtig gemeinsam im Kabinett und wollen ein Herz und eine Seele sein!!?? Denen geht es ja doch nur um Posten und Karriere!’
Beide Volksparteien haben im Grunde genommen deutlich an Stimmen verloren und repräsentieren nur noch knapp 70% der Wählerschaft, die bei einer
Wahlbeteiligung von knapp 80% selbst nur vier Fünftel des Volkes vertritt. Mit der gewendeten PDS bzw. der neuen Linkspartei ist dagegen eine Kraft ins Parlament eingezogen, die den neoliberalen Schulterschluss der
etablierten Parteien grundlegend in Frage stellt, um tatsächlich fundamental andere Alternativen in den politischen Raum zu stellen. Ob und inwieweit die tragen, muß sich freilich erst noch zeigen. Eine erneuerte
Linke, die nicht zu den existentiellen Wurzeln auch des politischen vordringt, wird dabei letztlich ebenso verflachen wie die anderen politischen Kräfte, wenn sie nicht gar erneut irgendeinen totalitären Wahnsinn hervorbringt wie in der Vergangenheit schon einmal.
Gerhard Schröder besaß nie wirklich das Herz der Sozialdemokratie sondern war immer nur wohl gelitten wegen seiner Zugkraft beim Wähler. Schon
sein Projekt ‘Neue Mitte’, mit dem er 1998 ins Amt kam, lag fern der alten politischen Lager. Rot-Grün insgesamt hatte auch nie eine wirklich breite gesellschaftliche Unterstützung, war nur eine
Zufallskonstellation, war historisch gesehen ein ‘visionäres Projekt ohne Vision’, d.h. eine Ansammlung von Pragmatikern mit visionären Zielen der Vergangenheit, die schon Ende der 80er ihren Höhepunkt überschritten hatten. Rare Reste des
68er-Aufbruches hatten es bis in die Regierung geschafft, aber nur wenn man es als Generationszusammenhang betrachtete, denn die Regierungsverantwortlichen selbst gehörten nie wirklich zu den einstigen Rebellen und
Bewegungen dazu, allenfalls zu deren Mitläufern bzw. den Ausläufern und Nachfolgern späterer Jahrzehnte. (Daher auch die jahrelangen unfruchtbaren Debatten zu diesem Thema im Feuilleton, wo alt- und
neokonservative Autoren alte Rechnungen begleichen wollten, ohne zu merken, daß ihre eigenen kulturellen Milieus auf Grund der von ihnen selbst mitpropagierten wirtschaftlichen Modernisierungspolitik längst in
ungleich stärkerem Maße zerbrochen waren.) Politische Beobachter sehen auf der Habenseite von Rot-Grün daher vor allem eine nachholende kulturelle Modernisierung, die das Land toleranter, weltoffener und liberaler
gemacht habe, wie es sich z.B. in einem neuen Staatsbürgerschaftsrecht, einer neuen Energie- und Familienpolitik, einer neuen Außenpolitik (mit dem Pferdfuß des ersten Kriegseinsatzes nach dem zweiten Weltkrieg!)
aber auch in vielen anderen mehr indirekten, atmosphärischen und psychologischen Aspekten niederschlage. Mit Hartz 4 und der Agenda 2010 verließ Schröder 2002/2003 allerdings endgültig die sozialdemokratische
Agenda, kassierte elf Landtagswahlniederlagen in Folge, eine neue Linkspartei und schließlich den Verlust der Macht.
In seine Ära fällt außerdem auch der Aufstieg und Fall der New Economy, wobei die geplatzten kollektiven Hoffnungen, die für viele auch den
höchst materiellen Ruin bedeutet haben, in Form anhaltender Wirtschaftskrise, Wachstumsschwäche und Massenarbeitslosigkeit samt kollektiver Depression die politische Situation der Gegenwart bestimmen, zusätzlich
flankiert vom islamistischen Terror, Irakkrieg, Ölpreisschock u.ä.
Die etablierten Parteien integrieren vor diesem düsteren Hintergrund vor allem noch jenes gute Drittel der Bevölkerung, die materiell gut bis sehr gut abgesichert sind, gute und zukunftssichere Jobs besitzen, die Modernisierungs- und Globalisierungsgewinner, Aufsteiger, neue technische Berufe usw. und ein weiteres - schrumpfendes - Drittel, bei denen zumindest die positiven Lebens- und Arbeitsaspekte die negativen noch überwiegen. Das restliche wachsende Drittel ist dagegen bei steigender Deklassierung und Chancenlosigkeit zunehmend mit PREKÄREN Lebens- und Arbeitsumständen konfrontiert, woraus eine steigende existentielle Gefährdung resultiert! Unter psychoexistentiellen bzw. immortalistischen Gesichtspunkten liegt genau HIER, in der neueren linksintellektuellen Debatte um Theorien der ‘Prekarisierung’, der vorderste Punkt, wo Ziele
und Ansätze der Langlebigkeit in politische Zusammenhänge hineinvermittelt werden können, da die aufbrechenden kollektiven Bedrohungen eine Chance für Bewußtseinsprozesse bieten, existentielle Grundtatsachen des
Lebens wahrzunehmen und zu verstehen. Nur eine Chance, nicht mehr und nicht weniger, wobei immer auch das Risiko besteht, daß der Tod wieder verdrängt und in destruktive Ideologien und Projekte mit neu-alten
Sündenböcken projiziert wird. Man muß sich vor eindimensionalen Todes- aber auch vor zugespitzten Krisenbeschwörungen, wie sie z.B. für die Geschichte des Marxismus typisch sind, hüten, denn die Idee und das Ziel
von körperlicher Unsterblichkeit verlangt primär immer eine fundamental positive Grundeinstellung zum Leben.
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